eBay-Pressemitteilung zur BaFin-Lizenz-Pleite

eBay hat heute in einer Pressemitteilung zur Verschiebung des neuen Zahlungsverfahrens Stellung genommen. Dabei betont eBay, dass auch andere Onlinemarktplätze von den BaFin-Auflagen betroffen sein könnten:

"eBay geht davon aus, dass die Auffassung der BaFin gleichermaßen für andere Unternehmen in Deutschland gelten könnte, die vergleichbare Zahlungsprozesse in ihr Angebot integriert haben."

Davon ist tatsächlich auszugehen. Aber falls das eine Spitze gegen Amazon sein sollte:

Das Büro von Amazon Payments Europe S.C.A. ist unter der Adresse 5 Rue Plaetis, L-2338 Luxemburg im Luxembourg Trade and Companies Register unter der Nummer B153265 registriert. Die Genehmigung durch die Commission de Surveillance du Secteur Financier 110, route d'Arlon, L-2991 Luxembourg als Electronic Money Institution trägt die Lizenznummer 36/10.

Hier die vollständige Pressemitteilung:

eBay plant Einführung der neuen Zahlungsabwicklung jetzt für 2013

Berlin/Dreilinden, 5. Juni 2012 – eBay hat heute bekanntgegeben, dass das Unternehmen vor der Einführung der neuen Zahlungsabwicklung zusätzliche regulatorische Zustimmung einholen wird. Die zusätzliche Zustimmung wurde von der deutschen Finanzaufsichtsbehörde, der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), erbeten. eBay geht davon aus, dass die Auffassung der BaFin gleichermaßen für andere Unternehmen in Deutschland gelten könnte, die vergleichbare Zahlungsprozesse in ihr Angebot integriert haben.

Die BaFin hat eBay nun über ihre Auffassung informiert, dass für die Einführung der neuen Zahlungsabwicklung eine Lizenz nach dem deutschen Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) notwendig ist. Die für die Zahlungsabwicklung verantwortliche Unternehmenseinheit von eBay hat ihren Sitz in Luxemburg und unterliegt der luxemburgischen Finanzaufsichtsbehörde CSSF (Commission de Surveillance du Secteur Financier). Das Unternehmen wird die notwendige Lizenz von der CSSF erwerben, obwohl die Behörde gegenüber eBay in vorherigen Gesprächen bestätigt hat, dass für die geplante Zahlungsabwicklung keine Lizenz notwendig sei.

„Angesichts dieser erfolgten Gespräche und unserer eigenen umfassenden Analysen sind wir überrascht von der Entscheidung der BaFin“, sagt Dr. Dirk Weber, Geschäftsführer der eBay GmbH und Legal Director Marketplaces Compliance. „Das bedeutet, dass wir die Einführung der neuen Zahlungsabwicklung für unsere 16 Millionen aktiven Nutzer in Deutschland verschieben müssen. Wir sind weiterhin der Auffassung, dass für die von uns geplante Zahlungsabwicklung keine Lizenz nach dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz notwendig ist, akzeptieren jedoch, dass die BaFin eine andere Rechtsauffassung vertritt. Wir werden nun mit der CSSF in Luxemburg daran arbeiten, die notwendige Lizenz zu erwerben.“

Seit letztem Herbst hat eBay ein Pilotprojekt für die neue Zahlungsabwicklung gestartet, in dessen Rahmen die Käufer an eBay bezahlen und eBay die Verkäufer auszahlt. Die neue Zahlungsabwicklung bietet größeren Schutz für Käufer und Verkäufer, so dass die Nutzer in einem noch vertrauensvolleren Handelsumfeld von der riesigen Produktauswahl und den attraktiven Angeboten auf dem eBay-Marktplatz profitieren können. Bis zum Erwerb der Lizenz wird eBay das Pilotprojekt stoppen. eBay rechnet damit, dass die neue Zahlungsabwicklung nun in 2013 eingeführt wird.

„Der Schutz unserer Käufer und Verkäufer hat für uns absolute Priorität. Wir arbeiten hart daran sicherzustellen, dass unsere Nutzer in einem vertrauensvollen Handelsumfeld von den attraktiven Angeboten und der einzigartigen Produktauswahl auf unserem Marktplatz profitieren können“, so Weber. „Wir sind nach wie vor überzeugt davon, dass die Einführung der neuen Zahlungsabwicklung der richtige Schritt für unsere Käufer und Verkäufer in Deutschland ist. Wir werden unsere Käufer und Verkäufer schnellstmöglich umfassend informieren.“


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Axel Gronen aXel Gronen
05.06.2012
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